Sitzung
GMS 2023/01
Gremium
Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes Mittleres Schussental
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
02.03.2023
Zeit
16:09-17:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erwachsenenbildung
- Zuschüsse 2023 an die Volkshochschulen Ravensburg e.V. und Weingarten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/024
Ö 2
Bestellung eines Mitglieds in den Beirat Volkshochschulen GMS
- Vertretung für die Hochschule Ravensburg – Weingarten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/027
Ö 3
64. Teiländerung Flächennutzungsplan 2000 im Gebiet "Energiespeicher Gewerbegebiet Mehlis"
- Änderungs- und Aufstellungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/029
Ö 4
41. Berichtigung Flächennutzungsplan 2000 im Gebiet "Bühl" auf Markung Baindt
- Beschluss der öffentlichen Bekanntmachung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/028
Ö 5
Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverbandes Mittleres Schussental
- Rückübertragung des Gutachterausschusswesens nach §§ 192 ff. BauGB auf die einzel-nen Mitgliedsgemeinden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/025
Ö 6
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensat-zung) des Gemeindeverbands Mittleres Schussental

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/026
Ö 7
Genehmigung des außerplanmäßigen Aufwandes bzw. der Auszahlungen im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2021 – Rückerstattung der Verwaltungskostenumlage 2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/021
Ö 8
Genehmigung des überplanmäßigen Aufwandes bzw. der Auszahlung im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2022 – Personalkostenerstattung an die Stadt Ravensburg 2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/022
Ö 9
Verlängerung der Optionserklärung im Umsatzsteuerrecht; Übergangsvorschrift zur Nichtanwendung des § 2b UStG

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/023
Ö 10
Klimamobilitätsplan – weiteres Vorgehen
- mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung