Sitzung
GR 2015/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.09.2015
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Ehrung für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Siegfried Scharpf

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Ersten Bürgermeister Kraus

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS 2015/264
Ö 5
Bestellung Vertreter der Stadt in folgende Gremien
 
Ö 5.1
Aufsichtsrat Oberschwabenklinik GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/239
Ö 5.2
Beirat der Bodensee-Oberschwaben-Bahn VerwaltungsGmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/238
Ö 6
Abfallwirtschaft
 
Ö 6.1
Fortführung abfallwirtschaftlicher Leistungen, die über das Angebot des Landkreises ab 01.01.2016 hinausgehen
- Beratung im ORE/T am 15.09.
- Beratung im ORS am 22.09.
- Vorberatung im AUT am 23.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2015/247
Ö 6.2
Gartenabfall im Bringsystem ab 2016; Vergabe der Leistungen
- Beratung im ORE/T am 15.09.
- Beratung im ORS am 22.09.
- Vorberatung im AUT am 23.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS 2015/248
Ö 7
Sanierung und Umbau des Regenüberlaufbeckens RÜB VIII in Oberzell
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im BAStE am 23.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/242
Ö 8
Charlottenstraße 40 - Feuerwehrzentrale
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die sicherheitstechnische Nachrüstung der Garagentore

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS 2015/260
Ö 9
Asylbewerber Unterkünfte - Erweiterung der Unterkünfte in der Florianstraße
- Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/262
Ö 10
Kreditaufnahmen Stadt Ravensburg 2015

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/252
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung