Sitzung
VKA 2013/12
Gremium
Verwaltungs- und Kulturausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.11.2013
Zeit
16:00-19:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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| Ö 1 | Marktgebühren
- Anpassung der Marktgebühren für den Wochenmarkt in der Innenstadt und in der Weststadt und für den Martinimarkt - Änderung der Marktgebührenordnung - Vorberatung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2013/354 | |
| Ö 2 | Stadtmarketingprojekt "Ravensburg macht Sinn"
- Fortsetzung des Projekts, Beteiligung der Stadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2013/375 | |
| Ö 3 | Einführung einer Verwaltungsgebühr für die Ausstellung von Negativzeugnissen zum gesetzlichen Vorkaufsrecht nach Baugesetzbuch
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2013/385 | |
| Ö 4 | Abfallwirtschaft
- Gebührenkalkulation 2014/2015 - Änderung der Abfallgebühren zum 01.01.2014 - Änderung der Abfallwirtschaftssatzung - Weitere Vorberatung im AUT am 27.11. - Beratung im ORE am 17.12., ORS am 26.11., ORT am 03.12. - Vorberatung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2013/364 | |
| Ö 5 | Änderungen in der Jugendarbeit unter Berücksichtigung der Entscheidungen in der Haushaltsstrukturkommission
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0 | DS 2013/362 | |
| Ö 6 | Anpassung von Beiträgen und Preisen
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen - Schulverpflegung: Erhöhung der Essenpreise - Vorberatung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0 | DS 2013/376/1 | |
| Ö 7 | Erhöhung Gebühren Stadtbücherei
- Änderung der Satzung über die Nutzung der Stadtbücherei (Bibliotheksordnung) - Vorberatung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0 | DS 2013/343 | |
| Ö 8 | Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||