Sitzung
GR 2012/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.12.2012
Zeit
16:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 3.1
Ravensburger Spielzeit 2012-2013
- Annahme von Sponsorengeldern

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/391
Ö 4
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Stadt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/418
Ö 5
Haushalts- und Finanzplanung
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 mit Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm sowie Stellenplan

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2012/417
Ö 5.2
Wirtschaftsplan 2013 Stadtwerke Ravensburg
- Vorberatung im WA am 05.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 0

DS 2012/411
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Betriebshof Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 14.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/347
Ö 5.4
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 07.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/361
Ö 6
Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse an die Träger von Kindertagesstätten für das Haushaltsjahr 2012

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 0

DS 2012/415
Ö 7
Haushaltskonsolidierung 2013
- Grundsatzbeschluss
- Weiteres Vorgehen
- Beratung im VKA am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/407
Ö 8
Eigenbetrieb Stadtwerke Ravensburg
 
Ö 8.1
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2011
- Feststellung des Jahresabschlusses
- Ergebnisverwendung
- Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2011
- Schlussbericht Rechnungsprüfungsamt
- Vorberatung im WA am 05.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/408
Ö 8.2
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2012
- Vorberatung im WA am 05.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/409
Ö 8.3
Eissporthalle
- Übertragung auf die Stadtwerke
- Ergänzung der Betriebssatzung
- Vorberatung im WA am 15.10. und VKA am 26.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2012/328
Ö 8.4
Erhöhung der Eintrittspreise im Hallenbad und Flappachbad zum 01.01.2013
- Vorberatung im WA am 05.12.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2012/410
Ö 9
Deutscher Städtetag
- Mitgliedervertretung in der 37. ordentlichen Hauptversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/414
Ö 10
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/419
Ö 11
Änderung Gesellschaftsvertrag der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH
- Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung
- Vorberatung im VKA und AR OSH am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/398/1
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung