Sitzung
GR 2019/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.11.2019
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einbringung Haushalts- und Finanzplanung 2020 ff.
- Kenntnisnahme

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Freiwillige Feuerwehr Ravensburg
- Besetzung der Stelle des hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2019/365
Ö 5
Fußgängerzone Gespinstmarkt
 
Ö 5.1
Fortschreibung Verkehrskonzept Altstadt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/354
Ö 5.2
Umgestaltung Gespinstmarkt
- Sachbeschluss
- Beschluss Verkehrskonzept

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2019/299/1
Ö 5.3
Kanalerneuerung im Zuge der Platzumgestaltung Gespinstmarkt
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2019/297/1
Ö 6
Fortschreibung qualifizierter Mietspiegel 2019
- Beratung im ORE/T/S am 15.10.2019
- Vorberatung im VWA am 04.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/316
Ö 7
Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben (ohne Kap. Rohstoffe und Kap. Energie)
- Stellungnahme der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/338/1
Ö 8
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/342
Ö 9
Neufassung der städtischen Bekanntmachungssatzung
- Vorberatung im VWA am 04.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/330
Ö 10
Hundesteuer
- Satzungsänderungen
- Vorberatung im VWA am 04.11.2019

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2019/341
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen