Sitzung
GR 2013/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.12.2013
Zeit
16:05-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Haushalts- und Finanzplanung
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 mit Finanzplanung bis 2017 und Investitionsprogramm sowie Stellenplan

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2013/408
Ö 3.2
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Stadtwerke Ravensburg
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/405
Ö 3.3
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 06.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/333
Ö 3.4
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 14.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/325
Ö 4
Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
 
Ö 4.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012
- Vorberatung im BAStE am 27.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/368
Ö 4.2
Aufarbeitung von Beanstandungen der Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2008-2011
- Gebührenrechtliche Ergebnisse 2002 bis 2010
- Feststellung Jahresergebnis 2011 (Gewinnverwendung)
- Vorberatung im BAStE am 27.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/367
Ö 5
Sanierungsgebiet "Altstadt und Erweiterung"
- Satzungsbeschluss zur Ausweisung des neuen Sanierungsgebietes
- Sanierungsschwerpunkte, mittelfristiger Finanzrahmen, Erweiterungsbereich
- Vorberatung im AUT am 27.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/386
Ö 6
Aufhebung der Sanierungssatzungen "Nordwestliche Unterstadt", "Oberstadt II" und "Südwestliche Unterstadt" in der Altstadt
- Neuausweisung Sanierungsgebiet "Altstadt und Erweiterung"
- Vorberatung im AUT am 27.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/389
Ö 7
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/410
Ö 8
Ablösung von 11 PKW-Stellplätzen für den Umbau des alten Postgebäudes, Eisenbahnstraße 44

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/411
Ö 9
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung