Sitzung
GR 2012/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.04.2012
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 3.1
Museum Humpis-Quartier
- Sachsponsoring für die Ausstellung "Die Humpis in Genua"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/132
Ö 4
Projekte der Stadt zur Stärkung und Ausweitung des Fairen Handels in Ravensburg
- Kampagne Fair Trade Towns
- Wettbewerb Hauptstadt des Fairen Handels 2013

Beratungsergebnis: vertagt

DS 2012/130
Ö 5
Erneuerung der Parkabfertigungsanlagen in den städtischen Parkhäusern
- Vorberatung im WA am 18.04.

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2012/116
Ö 6
Abschluss eines Konsortialvertrags zwischen der TWS, der TWF, dem Regionalwerk Bodensee, den Stadtwerken Überlingen und den Stadtwerken Bad Saulgau zur Gründung einer Windkraftgesellschaft Bodensee-Oberschwaben (WKBO)
- Vorberatung im WA am 18.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltung: 1

DS 2012/123
Ö 7
Ausschreibung der Stromlieferleistungen ab 01.01.2013
- Vorgaben für die Ausschreibung
- Auftrag an die Verwaltung zur Auftragserteilung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 1

DS 2012/127
Ö 8
Vorläufiger Jahresabschluss 2011 der Stadt
 
Ö 8.1
Bericht der Verwaltung zum Jahresabschluss
- Vorberatung im VKA am 26.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/110
Ö 8.2
Übertragung von Haushaltsresten in das Haushaltsjahr 2012
- Vorberatung im VKA am 26.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/109
Ö 9
Ergänzung Handlungskonzept Mobilfunk
- Vorberatung im AUT am 28.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltung: 0

DS 2012/113
Ö 10
Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung
"Östliche Federburgstraße – Südlicher Teil"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/128
Ö 11
Baugebiet "Abrundung Schornreute"
- Kaufpreisfestsetzung
- Vorberatung im VKA am 26.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 12

DS 2012/112
Ö 12
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/121
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: bekanntgegeben