Sitzung
GR 2010/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.03.2010
Zeit
16:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Veitsburgareal
- Vorstellung Gesamtkonzept
- Umbaumaßnahmen Gaststätte
- Umbau Jugendherberge
- Vorberatung im TA am 24.02

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2010/069/1
Ö 4
Erweiterung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB)
- Information zum Sachstand
- Antrag an den Gemeindeverband Mittleres Schussental
- Vorberatung im TA am 24.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

DS 2010/066
Ö 5
Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
- Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit Ideenteil
- Entscheidung über Auslobung
- Vorberatung im ORE am 23.02.
- Vorberatung im TA am 24.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Befangen: 2

DS 2010/057
Ö 6
Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung für den Bebauungsplan "Zwischen Meersburger Straße und Schmalegger Straße"
- Vorberatung im TA am 24.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

DS 2010/063
Ö 7
Umsetzung Einzelhandelskonzept
- Änderung von Bebauungsplänen für Gewerbegebiete
- Information
- Vorberatung im TA am 24.02.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2010/064/1
Ö 8
Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Locherhofweg / Eckerscher Tobel"

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5

DS 2010/079
Ö 9
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Georgstraße / Flurstück 1045/1"
- Verlängerung der Durchführungsverpflichtung
- Vorberatung im TA am 24.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

DS 2010/052
Ö 10
Bebauungsplan "Östliche Federburgstraße"
- Teilung des Verfahrensgebietes
- Umstellung auf das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB
- Modifizierung der Planungsziele

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

DS 2010/082
Ö 11
Sanierungsgenehmigungen nach § 144 BauGB
- Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für bestimmte Fälle
- Vorberatung im TA am 24.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

DS 2010/039/1
Ö 12
Musikschule Ravensburg e. V.
- Bericht des Schulleiters
- Rechnungsergebnis 2009 und Haushaltsplan 2010
- Zuschuss der Stadt 2010

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 1

DS 2010/077
Ö 13
Masterstudiengänge an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg
- Zuschuss bzw. zinsloses Darlehen zur Finanzierung der Anlaufkosten am Standort Ravensburg und Friedrichshafen
- Vorberatung im VA am 01.02. und 22.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

DS 2010/035
Ö 14
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Städtische Entwässerungseinrichtungen"
- Beschaffung und Vergabe von Leistungen
- Vorberatung im UVABA am 20.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/017
Ö 15
Formale Änderung der Richtlinie zur Förderung des Wohneigentums von Familien, auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften und Alleinerziehenden mit Kindern
- Vorberatung im VA am 22.02.
- Vorberatung im ORS, ORT und ORE am 23.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/053
Ö 16
Satzung über die Nutzung der Stadtbücherei - Bibliotheksordnung
- Neuregelung der Gebühren
- Vorberatung im VA am 22.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/058
Ö 17
Eintrittspreise bei städtischen Theater- und Konzertveranstaltungen des Ravensburger Abonnements
- Neufestsetzung
- Vorberatung im VA am 22.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/056
Ö 18
Marktgebührenordnung
- Anpassung der Gebühren für den Wochenmarkt in der Innenstadt
- Vorberatung im VA am 22.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/055
Ö 19
Gestaltungsbeirat
- Berufung von zwei neuen Mitgliedern
- Vorberatung im TA am 24.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

DS 2010/059
Ö 20
Beirat für Integrationsfragen
- Neubestellung eines stellv. Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

DS 2010/071
Ö 21
Freiwillige Feuerwehr
- Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und des Abteilungs-
kommandanten Stadt und ihrer Stellvertreter

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

DS 2010/078
Ö 22
Bekanntgaben, Verschiedenes, u. a.
 
Ö 22.1
Vergabe von Aufträgen an Mitglieder des Gemeinderates bzw. Ortschaftsrates im Jahr 2008
- weitere Bekanntgabe im ORT am 23.02. und im ORE am 15.03.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2010/070