Sitzung
GR 2017/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.05.2017
Zeit
16:10-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Übertragung von Haushaltsresten nach 2017
- Vorberatung im VWA am 15.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/141
Ö 5
Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 der Stadt
- Vorberatung im VWA am 15.05.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2017/140
Ö 6
Kreditaufnahmen Kämmereihaushalt Stadt Ravensburg
- Restliche Kreditermächtigung 2016
- Kreditermächtigung 2017

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/135
Ö 7
Kreditaufnahmen 2017 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
- Bericht und Ermächtigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/136
Ö 8
Betrauung der Stiftung Bruderhaus Ravensburg und der Pflegedienst Bruderhaus Ravensburg GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
- Vorberatung im VWA am 15.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/126
Ö 9
Übernahme von Ausfallbürgschaften im Rahmen einer Darlehensumschuldung zur Kreditabsicherung
- zu Gunsten der Stiftung Bruderhaus Ravensburg
- zu Gunsten der Stiftung Heilig-Geist-Spital

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2017/157
Ö 10
Betrauungsakt Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG) und Internationale Bodensee Tourismus GmbH (IBT)
- Vorberatung im VWA am 15.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/119
Ö 11
Energieagentur Ravensburg GmbH
- Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
- Vorberatung im WA am 26.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/111
Ö 12
Erhaltungssatzung "Hirschgraben"
- Erneuter Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB (Baugesetzbuch)

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4

DS 2017/149
Ö 13
Bericht über das baurechtliche Verfahren Hirschgraben 3

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2017/150
Ö 14
Bebauungsplan "Östliche Federburgstraße - Nördlicher Teil"
- Erlass einer Veränderungssperre

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS 2017/151
Ö 15
Ausschreibung Schulverpflegung
- Ergebnis der Ausschreibung
- Beschluss über die Essenpreise ab dem Schuljahr 2017/18
- Vorberatung im BKA am 03.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/117
Ö 16
Förderpreise der Stadt Ravensburg
- Information über die Preisvergaben 2016
- Vorberatung im BKA am 03.05.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2017/113
Ö 17
Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg
- Erlass Satzung zur Regelung der Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
- Vorberatung im VWA am 15.05.
- Beratung im ORE/T/S am 16.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/139
Ö 18
Investitionen Feuerwehr/Jugendfeuerwehr
- Ausbau von Dachgeschoss über der Feuerwehr-Fahrzeughalle in der Charlottenstraße 40 für Räume der Jugendfeuerwehr
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 10.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2017/125
Ö 19
Neuordnung Verwaltungsstandorte
- Projektbericht
- Kostenentwicklung
- Vorberatung im AUT am 10.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/130
Ö 20
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung