Sitzung
GR 2016/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.06.2016
Zeit
16:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neuer Mitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/137
Ö 5
Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2015 der Stadt
- Vorberatung im VWA am 06.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/146
Ö 6
Personalangelegenheiten
 
Ö 6.1
Stellenbesetzungssperre / Beförderungssperre
- Aufhebung der Stellenbesetzungs- und Beförderungssperre
- Vorberatung im VWA am 06.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7
Erweiterung der Kindertagesstätte Villa Kunterbunt
- Investitionskostenzuschuss an den Träger
- Sachbeschluss
- Vorberatung im SOZ am 13.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2016/153
Ö 8
Eissporthalle Ravensburg
- Anpassung der Nutzungsentgelte ab der Saison 2016/2017
- Vorberatung im WA am 01.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2016/143
Ö 9
Finanzierung Mehrkosten Parkhaus Bahnstadt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/136/1
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates; Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlung
 
Ö 10.1
Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG
- Vorberatung im WA am 01.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/144
Ö 10.2
Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH
- Vorberatung im WA am 01.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/145
Ö 11
Historisches Rathaus Brandschutz
- Sachstandsbericht
- Beauftragungen von Architekten- und Ingenieurleistungen
- Vorberatung im AUT am 15.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 4

DS 2016/155
Ö 12
Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2016/163
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung