Sitzung
GR 2016/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.02.2016
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet 2016
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 17.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/033
Ö 4
Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt"
Umgestaltung Saarlandstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 17.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 1

DS 2016/035
Ö 5
Kanalerneuerung Saarlandstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BASTE am 17.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/023
Ö 6
Kanalsanierung mit Inliner/Schlauchliner, Roboter und Kurzliner 2016
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BASTE am 17.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/026
Ö 7
Anerkennung der Schlussrechnungen im Bereich der Stadtentwässerung
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BASTE am 17.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/032
Ö 8
Abfallwirtschaft
- Satzung über den Ausgleich von Kostenüberdeckungen der Jahre 2011 bis 2015

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/037
Ö 9
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Neuvergabe der Elektroinstallationen als Folge der Insolvenz der Firma Imtech Deutschland GmbH & Co. KG

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/049/1
Ö 10
Sanierungsmaßnahmen in Ravensburg
- Entscheidungen des Landes zum Städtebauförderungsprogramm 2016

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2016/042
Ö 11
Bebauungsplan "Abteistraße 4 und 4/2"
- Erneuter Auslegungsbeschluss
- Beratung im ORE am 23.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS 2016/045/1
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnprojekt Bavendorfer Straße"
- Städtebaulicher Vertrag

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 3

DS 2016/046/1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelstraße 13-17"
- Städtebaulicher Vertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/052
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen