Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: bekanntgegeben | ||
| Ö 3 | Haushaltsplan 2025 und 2026
- Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025/2026 - Finanzplanung 2027 bis 2029 mit Investitionsprogramm - Wirtschaftsplan Eigenbetrieb "Städtische Entwässerungseinrichtungen" 2025/2026 - Vorberatung im VWA-HH am 10.03.2025 - Beratung im ORE/T/S-HH am 11.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: siehe Niederschrift | 2025/046 | |
| Ö 4 | Kulturförderung 2025 und 2026
- institutionelle Zuschüsse über 100.000 € - Vorberatung im KTS am 17.03.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: siehe Niederschrift | 2025/034 | |
| Ö 5 | Musikschule Ravensburg e.V.
- Zuschuss der Stadt Ravensburg 2025 - Vorberatung im KTS am 17.03.2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/031 | |
| Ö 6 | Schulkindbetreuung
- Änderung der Entgeltordnung - Vorberatung im BSS am 24.03.2025 - Kenntnisnahme Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | 2025/023 | |
| Ö 7 | Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für die Alte Spohnhalle in Ravensburg,
Anpassung der Mietpreisregelung - Vorberatung im BSS am 24.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/036 | |
| Ö 8 | Änderung der Benutzungsordnung für die Turn- und Mehrzweckhalle St. Christina,
Anpassung der Mietpreisregelung - Vorberatung im BSS am 24.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/037 | |
| Ö 9 | Mittagstisch an Schulen
- Beschluss zur Preiserhöhung für Lehrer und Gäste - Vorberatung im BSS am 24.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/020 | |
| Ö 10 | Glasfaserausbau im Weiße-Flecken-Programm
- Ausbau Cluster Schmalegg - Ausblick/ weitere Schritte - Beratung im ORS am 11.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/040 | |
| Ö 11 | Ortsmitte III Schmalegg, geförderter Wohnungsbau
- Sachbeschluss Weiterbeauftragung Planung sowie Durchführung GU-Ausschreibung und GU-Vergabe - Beratung im ORS am 11.03.2025 - Vorberatung im BASWO am 12.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | 2025/025 | |
| Ö 12 | Übertragung von Ansätzen im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Städtische Wohnung Ravensburg von 2024 nach 2025 und Abdeckung einer außerplanmäßigen Ausgabe
- Vorberatung im BASWO am 12.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/026 | |
| Ö 13 | Energieagentur Oberschwaben gGmbH
- Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse - Vorberatung im BABHR am 26.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/052 | |
| Ö 14 | Sachbeschluss Neubau Betriebshof
- Vorberatung im BABHR am 12.03.2025 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/028 | |
| Ö 15 | Bestellung der Vertreter der Stadt Ravensburg in den Aufsichtsrat der VBS Verkehrsbetriebe Schussental
- Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2025/054 | |
| Ö 16 | Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR 2025/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
31.03.2025
Zeit
16:15-20:20 Uhr