Sitzung
GR 2024/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
16.12.2024
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Stelle der/des Ersten Beigeordneten
Bewerbervorstellung und Wahl

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2024/346
Ö 4
Doppelhaushalt 2025/2026 – Haushaltskonsolidierung – Einbringung (Tischvorlage)

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2025/2026 des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg
- Vorberatung im BASWO am 04.12.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/328
Ö 6
Wirtschaftsplan 2025/2026 des Eigenbetriebs Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/327
Ö 7
Wirtschaftsplan der Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe 2025/2026
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/345
Ö 8
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 09.12.2024
- Kenntnisnahme

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2024/318
Ö 9
Anpassung der Eintrittspreise und Teilnahmegebühren im Museum Humpis-Quartier und Kunstmuseum ab 2025
- Vorberatung im KTS am 27.11.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/312
Ö 10
Ausschreibung Forstdienstleistungen
- Vergabebeschluss Holzrückung im Stadtwald
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/335
Ö 11
Sanierung der Türme und Tore
- Zusammenarbeit der Stadt Ravensburg mit der Bürgerstiftung Ravensburg
- Überführung der Türme in einen regelmäßigen Sanierungsrhythmus
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/339
Ö 12
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben – Entsorgungssatzung – Neufassung
- Beratung im ORE/T/S am 03.12.2024
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/326
Ö 13
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)
- Anpassung der Gebührensätze
- Beratung im ORE/T/S am 03.12.2024
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/325
Ö 14
Neufassung der Vergaberichtlinien sowie der Entgeltordnung der Schussentalhalle in Oberzell und des Bürgersaals im Rathaus in Bavendorf
- Beratung im ORT am 03.12.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/324
Ö 15
Anpassung der Vergaberichtlinien sowie der Entgeltordnung der Eschachhalle und der Turn- und Festhalle Weißenau
- Beratung im ORE am 03.12.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/323
Ö 16
Anpassung der Vergaberichtlinien sowie der Entgeltordnung der Ringgenburghalle und des Schenkensaals in Schmalegg
- Beratung im ORS am 03.12.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/319
Ö 17
Oberschwabenklinik GmbH
- Vertreter der Stadt Ravensburg im Aufsichtsrat
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/344
Ö 18
Stiftung Heilig-Geist-Spital
- Bestellung der Nachfolge von Stiftungsrat Ulrich Schlotter ab 01.01.2025
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/340
Ö 19
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung