Sitzung
GR 2024/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
30.09.2024
Zeit
16:10-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Wahl der Ortsvorsteherin der Ortschaft Schmalegg
- Beratung im ORS am 10.09.2024

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2024/183
Ö 4
Redaktionsstatut für das gesamtstädtische Amtsblatt
- Vorberatung im VWA am 23.09.2024
- Beratung im ORE/T/S am 24.09.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/208
Ö 5
Haus der Betreuung – Umbau `Altes Schulhaus` zur Ganztagesbetreuung GS Oberzell
- Beratung im ORT am 24.09.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2024/206
Ö 6
Oberschwabenklinik gGmbH
- Jahresabschluss 2023
- Vorberatung im VWA am 23.09.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2024/209
Ö 7
Straßenbenennung nach Otto Maier
- Umbenennung des südlichen Teils der Schubertstraße
- Vorberatung im VWA am 23.09.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/202
Ö 8
Bebauungsplan "Zwischen Storchenstraße und Marienburger Straße" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2024/226
Ö 9
Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Städtebau

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/230/1
Ö 10
Bestellung der Mitglieder in die Arbeitsgruppe Erinnerungskultur

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/231
Ö 11
Bestellung der Mitglieder der Stadt Ravensburg in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes Mittleres Schussental (GMS)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/232
Ö 12
Bestellung der Mitglieder der Stadt Ravensburg in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mariatal (AZV)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/233
Ö 13
Wirtschaftsbeirat
- Bestellung der Stellvertretung ver.di Bezirk Ulm-Oberschwaben

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/234
Ö 14
Lärmaktionsplanung des Landes Baden-Württemberg und Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplanes der Stadt Ravensburg (3.Stufe)
- Beratung im ORT am 24.09.2024
- Vorberatung im TA am 25.09.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltung: 4, Befangen: 0

2024/210
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen