Sitzung
GR 2015/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.06.2015
Zeit
16:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Verwendung Jahresergebnis und Entlastung des Aufsichtsrates; Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlung
 
Ö 4.1
Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG,
- Vorberatung im WA am 22.06.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2015/173
Ö 4.2
Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH
- Vorberatung im WA am 22.06.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2015/174
Ö 5
Vorläufiger Jahresabschluss 2014 Stadt Ravensburg
 
Ö 5.1
Bericht der Verwaltung zum Jahresabschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/196
Ö 6
Abfallwirtschaft
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über kommunale Beistandsleistungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltung: 1

DS 2015/197
Ö 7
Kulturförderrichtlinien
- Vorberatung im BKA am 21.05.
- Beratung im ORS am 16.06
- Beratung im ORT/E am 23.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/150/1
Ö 8
Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der OberschwabenHallen GmbH
- Vorberatung im BKA am 21.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/149
Ö 9
Zielkatalog für die TWS
- Vorberatung im WA am 22.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2015/109/1
Ö 10
Mittelbare Beteiligungen der Stadt Ravensburg über die Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG sowie unmittelbare Beteiligungen durch die Stadtwerke Ravensburg
- Vorberatung im WA am 22.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/175
Ö 11
Abschluss der überörtlichen Prüfung der GPA über die allgemeine Finanzprüfung 2008 – 2011

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2015/183
Ö 12
Eissporthalle Ravensburg
- Bericht über die Saison 2014/2015
- Widmung Eissporthalle und Vergaberichtlinien
- Eiszeitenrahmenplan für die Saison 2015/2016
- Vorberatung im WA am 22.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 1

DS 2015/178
Ö 13
Städtischer Jahreszuschuss Familientreff der Caritas Bodensee-Oberschwaben und des Nachbarschaftstreff Domäne Hochberg
- Erhöhung der Zuschüsse

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/182
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung