Sitzung
VWA 2014/03
Gremium
Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.11.2014
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Annahme oder Vermittlung von Spenden
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 1.1
Kunstmuseum Ravensburg
- Sponsoring Ausstellungen 2015 - 2016

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/382
Ö 1.2
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/386
Ö 2
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt und der Eigenbetriebe Entwässerung, Betriebshof und Stadtwerke durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Jahre 2008 -2011
- weitere Zwischeninformation

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/329
Ö 3
Übertragung Betätigungsbericht auf das Rechnungsprüfungsamt
- Vorberatung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/328
Ö 4
Regelmäßige Anpassung städtischer Gebühren
 
Ö 4.1
Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen und für die Ferienbetreuung an Grundschulen
- Beratungen im ORE/T/S am 11.11.
- Vorberatung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS 2014/365
Ö 4.2
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
- Einführung einer Verwaltungsgebühr für die Ausstellung von Negativzeugnissen zum gesetzlichen Vorkaufsrecht nach dem Wassergesetz Baden-Württemberg
- Neukalkulation von Gebühren im Bereich des Standesamts und der Meldebehörde
- Beratungen im ORE/T/S am 11.11.
- Vorberatung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/361
Ö 4.3
Erhöhung der Grundmieten für die Benutzung der Mehrzweckhalle Weißenau und der Eschachhalle
- Beratung im ORE am 11.11.
- Vorberatung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/362
Ö 4.4
Erhöhung der Grundmiete für die Benutzung der Ringgenburghalle
- Beratung im ORS am 11.11.
- Vorberatung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/364
Ö 4.5
Erhöhung der Grundmiete für die Benutzung der Schussentalhalle
- Beratung im ORT am 11.11.
- Vorberatung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/363
Ö 5
Mobile Geschwindigkeitsmessungen
- Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
- Messtage, Personal, Nachtmessungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2014/352
Ö 6
Jugendhaus Stadtmitte
- Überlassungsgebühren für Raumnutzung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2014/339
Ö 7
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Sigmaringen
- Vorberatung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2014/336
Ö 8
Öffentliches W-LAN in Ravensburg
- Bericht zum aktuellen Stand

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/359
Ö 9
Gedenktafel politisch Verfolgte im Rathaus
- Entscheidung über zwei gestalterische Entwürfe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/353
Ö 10
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung