Sitzung
GR 2014/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.11.2014
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrungen von Gemeinderatsmitgliedern
 
Ö 3.1
Ehrung für 15-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadträtin Margot Arnegger
- Stadtrat Rudolf Hämmerle
- Stadtrat Michael Lopez-Diaz
- Stadtrat Peter Wagner

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3.2
Ehrung für 25-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat August Schuler
- Stadtrat Frank Walser

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Jahresabschluss 2013 der Stadt Ravensburg
 
Ö 4.1
Schlussbericht 2013 des Rechnungsprüfungsamtes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/330
Ö 4.2
Feststellung der Jahresrechnung 2013

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/357
Ö 5
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
- Übertragung der Betätigungsprüfung auf das Rechnungsprüfungsamt
- Vorberatung im VWA am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/328
Ö 6
Regelmäßige Anpassung städtischer Gebühren
 
Ö 6.1
Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen und für die Ferienbetreuung an Grundschulen
- Beratungen im ORE/T/S am 11.11.
- Vorberatung im VWA am 10.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS 2014/365
Ö 6.2
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
- Einführung einer Verwaltungsgebühr für die Ausstellung von Negativzeugnissen zum gesetzlichen Vorkaufsrecht nach dem Wassergesetz Baden-Württemberg
- Neukalkulation von Gebühren im Bereich des Standesamts und der Meldebehörde
- Beratungen im ORE/T/S am 11.11.
- Vorberatung im VWA am 10.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2014/361
Ö 6.3
Erhöhung der Grundmieten für die Benutzung der Mehrzweckhalle Weißenau und der Eschachhalle
- Beratung im ORE am 11.11.
- Vorberatung im VWA am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/362
Ö 6.4
Erhöhung der Grundmiete für die Benutzung der Ringgenburghalle
- Beratung im ORS am 11.11.
Vorberatung im VWA am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/364
Ö 6.5
Erhöhung der Grundmiete für die Benutzung der Schussentalhalle
- Beratung im ORT am 11.11.
- Vorberatung im VWA am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/363
Ö 7
Verlustübernahme der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/379
Ö 8
Städtische Entwässerungseinrichtungen: Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2013
- Vorberatung im BAStE am 15.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/298
Ö 9
Bemessung Betriebserfolg 2013
- Vorberatung im BABHR am 05.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/349
Ö 10
OberschwabenHallen Ravensburg GmbH: Jahresabschluss und Ergebnis 2013/2014
- Vorberatung im OSH am 13.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/378
Ö 11
Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht
- Vorberatung im VWA am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

DS 2014/336
Ö 12
Neuordnung Verwaltungsstandorte
- Beauftragung des Architekturbüros und der Fachingenieure für den Verwaltungsstandort Seestraße7/9

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/383
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung