Sitzung
GR 2014/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
03.11.2014
Zeit
16:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Schulentwicklungsplanung
- Weiterentwicklung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Weststadt
- Antragstellung auf Aufnahme in das neue Landeskonzept
- Vorberatung im BKA am 20.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/319
Ö 5
Feuerwehr
- Beschaffung einer Drehleiter in 2016
- Vorberatung im VWA am 13.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/305/1
Ö 7
Städtische Friedhöfe
- Anpassung der Friedhofsordnung sowie der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen aufgrund aktueller Entwicklungen
- Vorberatung im VWA am 13.10.
- Beratung im BfI am 21.10.
- Beratung im ORE am 21.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/299
Ö 8
Tarifänderungen im stadtbus Ravensburg Weingarten zum 01.01.2015
- Vorberatung im WA am 16.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS 2014/301
Ö 9
Anpassung der Dauerparkentgelte zum 01.01.2015
- Vorberatung im WA am 16.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2014/302
Ö 10
Stadtverkehr Ravensburg
- Fortsetzung des Vertrages mit der RAB
- Vorberatung im WA am 16.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2014/303
Ö 11
Marienplatztiefgarage
- Stand der Instandsetzungsarbeiten
- Vergabe der Sanierungsarbeiten für das 2. UG
- Vorberatung im WA am 16.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/308/1
Ö 12
Radverkehrskonzept
- Beratung im ORT am 23.09.
- Beratung im ORE/ORS am 30.09.
- Vorberatung im AUT am 15.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/273/1
Ö 13
Abfallwirtschaft
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der RaWEG zum 01.01.2016

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2014/341
Ö 14
Wirtschaftsbeirat
- Bestellung eines neuen Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/337
Ö 15
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neuer Mitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/338
Ö 16
Modernisierung/ Neubau Seestraße 7/9
- Benennung der beim VOF Verfahren teilnehmenden Stadträte

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/347
Ö 17
Unterkünfte für Asylbewerber
- mündlicher Sachstandsbericht
- städtisches Grundstück Schützenstraße 106: Antrag des Landkreises auf eine weitere Asylbewerberunterkunft

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung