Sitzung
GR 2014/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.02.2014
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- Gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Ehrung für 15-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Markus Brunner

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Neustrukturierung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates aufgrund der Dezernatsneugliederung
- Änderung der Hauptsatzung
- Vorberatung im VKA am 10.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 1

DS 2014/043/1
Ö 6
Feuerwehrkonzeption Eschach
- Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse des Arbeitskreises
- Beratung im ORE am 18.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/072
Ö 7
Ausschreibung der Stromlieferleistungen ab 01.01.2015
- Vorgaben für die Ausschreibung
- Auftrag an die Verwaltung zur Auftragserteilung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 3

DS 2014/076
Ö 8
Kulturförderung 2014
- Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen bzw. Vereinigungen
- Beratung im Kufo am 03.12.2013
- Vorberatung im VKA am 10.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/040
Ö 9
Musikschule Ravensburg e. V.
- Rechnungsergebnis 2013 und Haushaltsplan 2014
- Zuschuss der Stadt Ravensburg 2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/075
Ö 10
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Anpassung der Projektkosten an die Entwicklung des Baupreisindex 2013 und die Novellierung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
(HOAI 2013)
- Vorberatung im PA am 12.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/050
Ö 11
Anerkennung der Schlussrechnungen
- Projekte Amt für Architektur und Gebäudemanagement, Abteilung Baumanagement
- Beratung im ORE am 18.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/038
Ö 12
Abfallwirtschaft
- Beratung und Beschlussfassung über das Angebot des Landkreises zur Rückdelegation abfallwirtschaftlicher Leistungen an den Kreis im Zusammenhang mit der Einführung der Biotonne zum 01.01.2016
- Beratung im ORE/T/S am 18.02.
- Vorberatung im AUT am 19.02.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2014/058
Ö 13
Umgestaltung Untere Breite Straße
- Vorberatung im AUT am 19.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/054
Ö 14
Kanalerneuerung Untere Breite Straße
- Vorberatung im BAStE am 19.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/055
Ö 15
Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Ringgenburghalle und den Schenkensaal
- Beratung und Beschlussfassung
- Beratung im ORS am 18.02.

Beratungsergebnis: an Ausschuss verwiesen

DS 2014/073
Ö 16
Vergabe von Aufträgen aus dem Jahr 2012 an Mitglieder des Gemeinderates bzw. Ortschaftsrates oder an Gesellschaften, bei denen Mitglieder des Gemeinderates oder Ortschaftsrates gesetzliche Vertreter sind
- Bekanntgabe
- Beratung im ORE/T/S am 18.02.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/044
Ö 17
Kostenfortschreibung Marktstraße 13/15
- Vorberatung im AUT am 19.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/052
Ö 18
Beteiligungsbericht 2012
- Vorberatung im VKA am 10.02.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/039
Ö 19
Duale Hochschule
- Situation und Zukunft
- Bericht des Rektors
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung