Sitzung
GR 2013/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.12.2013
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Breitbandausbau in Taldorf, Dürnast und Alberskirch
- Beratung im ORT am 03.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/359
Ö 4
Marktgebühren
- Anpassung der Marktgebühren für den Wochenmarkt in der Innenstadt und in der Weststadt und für den Martinimarkt
- Änderung der Marktgebührenordnung
- Vorberatung im VKA am 25.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/354
Ö 5
Erhöhung Gebühren Stadtbücherei
- Änderung der Satzung über die Nutzung der Stadtbücherei (Bibliotheksordnung)
- Vorberatung im VKA am 25.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltung: 0

DS 2013/343
Ö 6
Einführung einer Verwaltungsgebühr für die Ausstellung von Negativzeugnissen zum gesetzlichen Vorkaufsrecht nach Baugesetzbuch
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührenordnung)
- Vorberatung im VKA am 25.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/385
Ö 7
Abfallwirtschaft
- Gebührenkalkulation 2014/2015
- Änderung der Abfallgebühren zum 01.01.2014
- Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
- Beratung im ORE am 17.12., ORS am 26.11., ORT am 03.12.
- Vorberatung im VKA am 25.11. und AUT am 27.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/364
Ö 8
Anpassung Eintrittspreise Kulturveranstaltungen
- Vorberatung im VKA am 25.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/377
Ö 9
Kunstmuseum
- Erhöhung Eintrittspreise Jahreskarte
- Vorberatung im VKA am 25.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/380
Ö 10
Mietpreise und Leistungsabrechnung in Konzerthaus und Schwörsaal
- Vorberatung im VKA am 02.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2013/394/1
Ö 11
Anpassung von Beiträgen und Preisen
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen
- Schulverpflegung: Erhöhung der Essenspreise
- Vorberatung im VKA am 25.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 0

DS 2013/376/1
Ö 12
Reduzierung Stellenbesetzungssperre von 4 auf 2 Monate
- Vorberatung im VKA am 25.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltung: 4

DS 2013/355/1
Ö 13
Familienförderung
- Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Vergünstigungen an Familien
- Wegfall der Familienkarte
- Vorberatung im VKA am 02.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltung: 0

DS 2013/390
Ö 14
Eigenbetrieb Stadtwerke Ravensburg
 
Ö 14.1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012
- Feststellung des Jahresabschlusses
- Ergebnisverwendung
- Entlastung der Werkleitung
- Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/399
Ö 14.2
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2013
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/400
Ö 14.3
Übertragung der Eissporthalle auf die Stadtwerke Ravensburg
- Feststellung der Einbringungswerte
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/401
Ö 14.4
Änderung von Verträgen der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG, der TWS Netz GmbH und der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH
 
Ö 14.4.1
Beteiligung der Umlandkommunen an der TWS-Netz GmbH
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/369
Ö 14.4.2
Konsortialvertrag der TWS-Netz GmbH
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/370
Ö 14.4.3
Gesellschaftsvertrag der TWS Netz GmbH
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/371
Ö 14.4.4
Konsortialvertrag der TWS GmbH & Co. KG
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/372
Ö 14.4.5
Gesellschaftsvertrag der TWS GmbH & Co. KG
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/373
Ö 14.4.6
Gesellschaftsvertrag der TWS Verwaltungs- GmbH
- Vorberatung im WA am 04.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/374
Ö 15
Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg: Bemessung des Betriebserfolgs 2012
- Berechnung aus den Zahlen des Jahresabschlusses, der Zufriedenheit mit den Kernaufgaben des Betriebshof und des betrieblichen Krankenstandes im Wirtschaftsjahr 2012
- Festlegung Höhe Prämienausschüttung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/398
Ö 16
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung