Verwaltungs- und Kulturausschuss - 07.10.2013 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
VKA 2013/09
Gremium
Verwaltungs- und Kulturausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.10.2013
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2

Haushaltskonsolidierung: Erhöhung Stellplatzablösung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2013/296
Ö 3

Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014
- Vorberatung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/299
Ö 4

Neues Arbeitszeitmodell bei der Stadtverwaltung
- Bericht
- Entscheidung zu übertariflichen Regelungen
- Vorberatung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/268
Ö 5

Änderung der Vergnügungssteuersatzung
- Umstellung Maßstab für Gewinnspielgeräte in Gaststätten
- Vorberatung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2013/298
Ö 6

Neufestsetzung kalkulatorischer Zinssatz ab 01.01.2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/297
Ö 7

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung