Sitzung
GR 2013/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.09.2013
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde um ca. 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Oberschwabenklinik GmbH
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2012

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/271
Ö 4.2
Zuständigkeitsregelungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/270
Ö 5
Familienbericht der Stadt Ravensburg
 
Ö 5.1
Familienbericht 2012/2013 und Leitlinien
- Vorberatung im BSA am 23.09.
- Beratung im ORE und ORT am 24.09. und ORS am 08.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/136/1
Ö 5.2
Erste Umsetzungen der Ergebnisse des Familienberichts
- Vorberatung im BSA am 23.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/274
Ö 5.3
Einrichtung einer Stelle Familienbeauftragte/r bei der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BSA am 23.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/275
Ö 6
Wahl der Ortsvorsteherin der Ortschaft Schmalegg
- Beratung im ORS am 17.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltung: 3

 
Ö 7
Gedenken an 17 Stadträtinnen und Stadträte, die bei der Gleichschaltung 1933 ihr kommunalpolitisches Mandat verloren haben
- Anbringung einer Gedenktafel im Rathaus
- Stolpersteine für Heinrich Matthiesen und Hermann Stotz

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2013/254
Ö 8
Umgang mit historisch gewachsenen Bezeichnungen von Straßen und Plätzen
- Erläuterungstafel Hindenburgstraße

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2013/253
Ö 9
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/278
Ö 10
Bildung Projektausschuss des Gemeinderates zur Generalsanierung AEG/Spohngymnasium

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/281
Ö 11
Neugestaltung Bahnhofvorplatz und Umfeld
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 18.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/265
Ö 12
Straßenbenennung im Baugebiet "Oberer Büchelweg"
- Vorberatung im VKA am 16.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2013/260
Ö 13
Haushaltskonsolidierung: Änderung Richtlinie zur Förderung des Wohneigentums von Familien, auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und Alleinerziehenden mit Kindern
- Einstellen der freiwilligen Förderung
- Vorberatung im VKA am 16.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/259
Ö 14
Kostenfeststellung Wohnprojekt Südstadt
- Vorberatung im AUT am 18.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/262
Ö 15
Kostenfeststellung Jugendherberge Veitsburg
- Sachbeschluss Mehrkosten
- Vorberatung im AUT am 18.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/264
Ö 16
Hochwassersicherer und ökologischer Ausbau des Siechenbaches
- Erhöhung Kostenrahmen
- Überplanmäßige Ausgabe
- Beratung im ORE am 24.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/280
Ö 17
Tarifanpassung im stadtbus Ravensburg-Weingarten zum 01.01.2014
- Vorberatung im WA am 25.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 0

DS 2013/286
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung