Sitzung
GR 2013/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.06.2013
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Beteiligungsbericht 2011
- Vorberatung im VKA am 03.06.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2013/186
Ö 4
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen 2014 - 2018
- Vorberatung im VKA am 03.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/188/1
Ö 5
Wirtschaftspreis 2013
- Vorberatung im VKA am 03.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2013/191
Ö 6
Bebauungsplan "Teilbereich 3 – Östliche Federburgstraße"
- Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung für den Bebauungsplan "Teilbereich 3 - Östliche Federburgstraße"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/197
Ö 7
Kindergarten St. Maria
- Umbau "Altes Schulhaus"
- Baufortschritt und Finanzierung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 1

DS 2013/179
Ö 8
Stadtsanierung Ravensburg
- Bericht über die Abwicklung in den vergangenen vier Jahren
- Mittelfristiges Programm ab 2013
- Öffentliche und private Bauinvestitionen
- Fördermittel und Finanzierung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/187
Ö 9
Abrechnung der Sanierungsmaßnahme "Südwestliche Unterstadt"
- Zustimmung zur Abrechnung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/208
Ö 10
Abrechnung der Sanierungsmaßnahme "Oberstadt II"
- Zustimmung zur Abrechnung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/207
Ö 11
Außenlager Mariatal Betriebshof
- Streugutlagerhalle
- Entwässerungsplanung, Anhebung des Geländes
- Altlasten und geringe Tragfähigkeit
- Ersatzbau Technik-/Aufenthaltsbereich
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im AUT am 05.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltung: 7

DS 2013/202
Ö 12
Ortsvorsteher/Ortsvorsteherin Schmalegg
- Verfahren zur Nachbesetzung der Stelle
- Stellenausschreibung
- Vorberatung im VKA am 03.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2013/194
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung