Gemeinderat - 22.04.2013 - 16:00-20:50 Uhr

Sitzung
GR 2013/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.04.2013
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde um ca. 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4

Bericht der Wirtschaftsförderung 2012

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2013/145
Ö 5

Verabschiedung von Rechnungsprüfungsamtsleiter Peter Müller in den Ruhestand

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 6

Wochenmarkt in der Innenstadt
- Freihalten einer Rettungsgasse über das Marktgelände
- Verlegung einzelner Marktstände
- Änderung der Marktordnung
- Vorberatung im VKA am 08.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/113
Ö 7

Qualifizierung des Mietspiegels 2013 für Ravensburg
- Vorberatung im VKA am 08.04.
- Beratung im ORE/S/T am 09.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/118
Ö 8

Vandalismus auf Schulhöfen
- Widmung der Schulhöfe der städtischen Schulen als öffentliche Einrichtung
- Erlass einer Satzung (Benutzungsordnung)
- Vorberatung im VKA am 08.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 4

DS 2013/104
Ö 9

Sanierungsmaßnahmen in Ravensburg
- Bundes-/Landesmittelbereitstellung im Programmjahr 2013
- Entscheidungen über das Programmjahr 2013
- Auswirkungen Programmjahr 2013
- Vorberatung im AUT am 10.04.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2013/112
Ö 10

Anpassung der Rahmenvereinbarung zur Wärmelieferung zwischen den Stadtwerken Ravensburg und der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im WA am 17.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2013/142
Ö 11

Anpassung der Tarife in den städtischen Parkierungseinrichtungen
- Vorberatung im WA am 17.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2013/138
Ö 12

Instandsetzungsmaßnahmen in der Marienplatzgarage
- Sanierung Ein- und Ausfahrt, Spindeln und 1. Untergeschoss
- Vorberatung im WA am 17.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/137
Ö 13

Ortsvorsteher/Ortsvorsteherin Eschach
- Verfahren zur Nachbesetzung der Stelle
- Stellenausschreibung
- Vorberatung im VKA am 08.04.
- Beratung im ORE am 09.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14

Leitung Baudezernat
- Stellenausschreibung und Festlegung des Auswahlverfahrens
- Bildung einer Auswahlkommission
- Vorberatung im VKA am 08.04.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2013/116
Ö 15

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

 
Ö 15.1

Realisierungswettbewerb Neubau Raiffeisenbank Ravensburg
- Entsendung von Preisrichtern und Gästen in das Preisgericht

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/151