Sitzung
GR 2020/15
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwörsaal im Waaghaus, Marienplatz 28, 88212 Ravensburg
Datum
14.12.2020
Zeit
16:10-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Amtsleitung Bauordnungsamt
- Entscheidung über die Stellenbesetzung

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2020/325/1
Ö 4
Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe
 
Ö 4.1
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2019
- Vorberatung im BARVV am 25.11.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/318
Ö 4.2
Wirtschaftsplan der Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe 2021/2022
- Vorberatung im BARVV am 25.11.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/312
Ö 5
Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlung der Technischen Werke Schussental GmbH & Co. KG
 
Ö 5.1
Zielkatalog 2020 der TWS
- Vorberatung im BARVV am 25.11.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2020/313
Ö 5.2
Beteiligung an der iQ-Gesellschaft für integrierte Quartiersentwicklung
- Vorberatung im BARVV am 25.11.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2020/317
Ö 5.3
Beteiligung an der Walter hilft GmbH; Anpassung des Konsortialvertrages
- Vorberatung im BARVV am 25.11.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/315
Ö 6
Betriebsdurchführungsvertrag der Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe mit der DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee-GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/249/1
Ö 7
Städtische Entwässerungseinrichtungen
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das
Wirtschaftsjahr 2019 der Städtischen Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 02.12.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/322/1
Ö 7.2
Wirtschaftsplan 2021/22 des Eigenbetriebs Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 02.12.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/321
Ö 7.3
Kanalbaumaßnahmen 2021/22
- Grundsatzbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 02.12.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/329
Ö 7.4
Änderung der Abwassersatzung
- Anpassung der Gebührensätze
- Vorberatung im BAStE am 02.12.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/323
Ö 8
Eigenbetrieb Städtische Wohnungen
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan 2021/2022 des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg
- Vorberatung im BASWO am 07.10.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/231
Ö 9
Betriebshof
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan 2021 und 2022 Eigenbetrieb Betriebshof Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 04.11.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/270
Ö 10
Haushalts- und Finanzplanung
- Einbringung Doppelhaushalt 2021/2022
- mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 11
Bebauungsplan "Krankenhaus St. Elisabeth/Andermannsberg – Teilbereich I – 1. Änderung"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/343
Ö 12
Kulturförderung 2021 und 2022 und Überarbeitung der Kulturförderrichtlinien
- Vorberatung im BKA am 23.11.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/319/1
Ö 13
Stadtmarketing- und Tourismuskonzept
- Vorstellung der Ergebnisse
- Vorberatung im BKA am 23.11.2020

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2020/302
Ö 14
Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
- Anpassung der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkunft
- Vorberatung im SOZ am 09.12.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/340
Ö 15
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten
- Anpassung der Beiträge ab September 2021 (Kita-Jahr 2021/2022)
- Vorberatung im SOZ am 09.12.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 2

2020/336
Ö 16
Schulentwicklungskonzept 2018
- Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung des Planungsbüros Orange Blue
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/208/1
Ö 17
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirats mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/352
Ö 18
Ausschreibung Stelle Ortsvorsteherin / Ortsvorsteher Schmalegg sowie Datenschutzbeauftrage / Datenschutzbeauftragter
- Beratung im ORS am 17.11.2020
- Vorberatung im VWA am 30.11.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/296
Ö 19
Einteilung der Wahlbezirke zur Landtagswahl

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/324
Ö 20
Bestellung der Mitglieder in die neuen beschließenden Ausschüsse nach der Hauptsatzung
- Bildungs-, Sport- und Sozialausschuss
- Ausschuss für Kultur, Tourismus und Stadtmarketing

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/342
Ö 21
Bekanntgaben, Verschiedenes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen