Sitzung
GR 2019/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.12.2019
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrungen
 
Ö 3.1
Ehrung für 30 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat August Schuler
- Stadtrat Frank Walser

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3.2
Ehrung für 20 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Rudolf Hämmerle
- Stadtrat Michael Lopez-Diaz

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Radvorrangroute Schmalegg - Weingarten
- Maßnahme Überleitung Radfahrer K7975
- Maßnahme Pfannenstiel, ZOB, Metzgerstraße
- Maßnahme Ulmer Straße
- Kenntnisnahme und Sachbeschluss
- Beratung im ORS am 03.12.2019
- Vorberatung im AUT am 04.12.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 2

DS 2019/399
Ö 5
Umbau Bauhütte zur Musikschule
- Vorstellung und Zustimmung der Vorentwurfsplanung
- Vorstellung Raumprogramm Musikschule
- Auftrag zur Beauftragung Planungsleistungen
- Vorberatung im AUT am 04.12.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2019/406
Ö 6
Ortsmitte Bavendorf
- Abschluss des Ausschreibungsverfahrens
- Entscheidung über den Investor/Bauherrn
- Beratung im ORT am 03.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7
Bewachungs- und Sicherheitsdienstleistungen ab 01.07.2020
- Freigabe der öffentlichen Ausschreibung
- Vorberatung im VWA am 02.12.2019
- Beratung im ORE am 03.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/387
Ö 8
Sanierung der Altstandorte "Metzgerstraße 21-23" und "Metzgerstraße 45"
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im AUT am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/381
Ö 9
Sanierungsgebiet Weißenau 2010 - 2. BA Freianlagen
- Entwurfsplanung und Ausführung des Bereichs zwischen Kirchenvorplatz, Konventgebäude, Mariataler Allee und südlichen Arkadenbau
- Sachbeschluss
- Beratung im ORE am 13.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/360
Ö 10
Anerkennung der Schlussrechnungen im Bereich Stadtentwässerung
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/382
Ö 11
Kanalbaumaßnahmen 2020
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/386
Ö 12
Aufhebung des Konsolidierungsbeschlusses bezüglich des maximalen Defizites des ÖPNV
- Vorberatung im WA am 16.10.2019
- Vorberatung im WA am 27.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/312
Ö 13
Künftige Struktur der Stadtwerke Ravensburg
- Vorberatung im WA am 16.10.2019
- Vorberatung im WA am 27.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/320
Ö 14
Weiterer verkaufsoffener Sonntag
- Satzung über das Offenhalten der Einzelhandelsgeschäfte am Sonntag, 29.03.2020 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
- Vorberatung im VWA am 02.12.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltung: 5

DS 2019/407
Ö 15
Kulturförderung 2020
- Pauschale Jahresförderung von kulturellen Einrichtungen bzw. Vereinen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BKA am 25.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/376
Ö 16
Anpassung der Eintrittspreise 2020
- Museum Humpis-Quartier
- Kunstmuseum
- Vorberatung im BKA am 25.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/375
Ö 17
Besetzung der Arbeitsgruppe Erinnerungskultur

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/417
Ö 18
Annahme von Sponsorengeldern
- Sponsoring der Mitmachkonzerte im Schwörsaal im Rahmen der Jungen Spielzeit 2019/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/427
Ö 19
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Sigmaringen
- Vorberatung im VWA am 02.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2019/374
Ö 20
Hundesteuer
- Satzungsänderungen
- Vorberatung im VWA am 04.11.2019
- Beratung im ORS/T am 12.11.2019
- Beratung im ORE am 13.11.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2019/341
Ö 21
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Vorberatung im VWA am 02.12.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2019/388
Ö 22
Vereinbarung mit dem Landratsamt über die Bewirtschaftung des Stadtwaldes durch die Untere Forstbehörde
- Vorberatung im VWA am 02.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/395
Ö 23
Änderung der Satzung für den Betriebshof der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/400
Ö 24
Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb "Städtische Entwässerungseinrichtungen"
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/401
Ö 25
Anträge aus den Fraktionen des Gemeinderates
 
Ö 25.1
Antrag der Grünen Fraktion vom 09.09.2019
-Wiederaufnahme des Lärmaktionsplanungsverfahren

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 25.2
Antrag der SPD Fraktion vom 22.09.2019
- Unterzeichnung der EU-Charta für Gleichstellung

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 25.3
Antrag der Grünen Fraktion vom 05.10.2019
- Förderung der Fotovoltaik in Ravensburg

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 25.4
Antrag der Grünen Fraktion vom 01.10.2019
- Neustrukturierung des öffentlichen Nahverkehrs in Ravensburg

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 25.5
Antrag der Grünen Fraktion vom 31.10.2019
- Gendergerechte Sprache

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 25.6
Antrag der CDU Fraktion vom 07.11.2019
- Weststadtbüro

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 25.7
Antrag der BfR Fraktion (modifiziert) vom 18.11.2019
- Fußgängerzone Marktstraße

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 25.8
Antrag der SPD Fraktion vom 18.11.2019
- Runder Tisch Ummenwinkel

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 26
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 26.1
Kunstprojekt "Wasserhüterinnen" entlang der Schussen
- Annahme von Sponsorengeldern

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/436