Sitzung
GR 2018/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.06.2018
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Bäder
 
Ö 3.1
Erhöhung der Eintrittspreise im Hallenbad und Flappachbad zum 01.01.2019
- Vorberatung im WA am 20.06.2018

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2018/182
Ö 4
Eissporthalle
 
Ö 4.1
Eissporthalle Ravensburg
- Tarifanpassung zum 01.08.2018
- Vorberatung im WA am 20.06.2018

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS 2018/184
Ö 5
Festlegung eines Tarifs für Gepäckschließfächer im Bahnhofsgebäude in Ravensburg
- Vorberatung im WA am 20.06.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/185
Ö 6
Oberschwaben Klinik GmbH
- Jahresabschluss 2017
- mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2018/145
Ö 7
Beteiligung TWS
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im WA am 20.06.2018

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/187
Ö 7.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im WA am 20.06.2018

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/183
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Meersburger Straße / Absenreuterweg"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS 2018/201
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Goetheplatz 8-10"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/200
Ö 10
Stadtsanierung Ravensburg
- Bekanntgabe Städtebauförderungsprogramm 2018
- Förderrahmenübersicht, Mittelbereitstellung Finanzhilfen, derzeit festgelegte Bewilligungszeiträume bei den laufenden Sanierungsmaßnahmen
- Vorberatung im AUT am 13.06.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/168
Ö 11
Sanierungsmaßnahme "Altstadt und Erweiterung
- Entwicklungen in diesem Sanierungsgebiet im Zeitraum 2013 - 2018
- Abrechnung Programmteil Landessanierungsprogramm bis zum 31.12.2014
- Zwischenbericht Abwicklung im Programm "Innenentwicklung/Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASP)
- Gebietserweiterung Sanierungssatzung "Altstadt und Erweiterung" im Bereich der "Bauhütte", Marienplatz 52 - 58, Kirchstraße 27, Kirchstraße 20
- Vorberatung im AUT am 13.06.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/161
Ö 12
Sanierungsmaßnahme "Östliche Vorstadt"
- Entwicklungen Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt"
- Abrechnung im SEP -Förderprogramm bis zum 31.12.2014
- Überführung ins Programm "Innenentwicklung/Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASP) mit Bescheid vom 07.11.2014 sowie derzeitige Förderrahmenmittelbereitstellung in diesem Programm
- Vorberatung im AUT am 13.06.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/160
Ö 13
Sanierungsmaßnahme "Die Veitsburg" im Denkmalschutzprogramm
- Vorlage Abrechnung
- Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Östliche Vorstadt" für Grundstücksbereiche der Veitsburg und der Veitsburgaufgänge
- Vorberatung im AUT am 13.06.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/162
Ö 14
Sanierungsmaßnahme Bahnstadt
- Erfolgsbericht
- Zustimmung zur Abrechnung
- Auftrag Vorbereitung Aufhebung Sanierungssatzung
- Vorberatung im AUT am 13.06.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/165
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen